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14.05.2018, 08:15 Uhr
Pressemitteilung der CDU-Fraktion in der SVV Werder (Havel)
CDU-Fraktion fordert große Informationsveranstaltung zur Blütentherme
Die CDU-Fraktion der Werderaner Stadtverordnetenversammlung fordert die Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung zur Blütentherme nach Abschluss des förmlichen Vergabeverfahrens, also vor der Beschlussfassung der Stadtverordneten. Dies müsse in einem größeren Rahmen geschehen, eine öffentliche Ausschusssitzung oder SVV-Sitzung sei nicht ausreichend, so CDU-Fraktionschef Hermann Bobka.
„Die Blütentherme ist ein wichtiges und großes Thema für Werder, bei dem unbestritten bereits vieles schiefgelaufen ist. Die Bürger haben unbedingt das Recht, transparent informiert zu werden und auf Basis von Fakten statt Gerüchten mitdiskutieren zu können, ehe die SVV entscheidet“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Kreilinger. Jeder Stadtverordnete müsse jetzt beurteilen, welcher weitere Weg bei Abwägung von Chancen und Risiken am besten für Werder ist. „Das ist verdammt schwierig, denn natürlich hat niemand von uns Erfahrung mit dem Bau und Betrieb einer Therme. Wir können also letztlich nur mit gesundem Menschenverstand bewerten, was die Berater uns sagen und die Bieter uns vorstellen. Dabei ist es eine echte Hilfe, wenn möglichst viele Bürger die gleichen Informationen wie wir haben und uns sagen, wie sie in dieser Lage entscheiden würden“, so Kreilinger.

Es sei sehr bedauerlich, dass während des Verfahrens die rechtlichen Regeln keine transparente Öffentlichkeitsinformation zulassen. „Noch bedauerlicher ist, dass das von Einzelnen jetzt ausgenutzt wird, um Unwahrheiten zu verbreiten. So ist etwa die Behauptung der SPD, dass man einen Großteil der Kosten einsparen könne, wenn man die Therme „einfach selbst fertig baut“, ausgemachter Unfug“, findet Badausschuss-Vize Kreilinger.

Leider könne derzeit aber z.B. keine Aufgliederung der von den Bietern benannten Kosten für die reine Fertigstellung des Bestands einerseits und die aus Sicht der CDU und der Freien Bürger wünschenswerte Ausweitung des Angebots für die Werderaner Familien andererseits kommuniziert werden, weil das nach Verwaltungsangaben die Rechtssicherheit des Vergabeverfahrens gefährdete. Unverzüglich nach Verfahrensabschluss und eben vor Beschlussfassung der Stadtverordneten müsse eine große Informationsveranstaltung dieses Defizit beheben. Dabei sollte sowohl die Stadtverwaltung erläutern, warum man welche Entscheidung empfehle, als auch sollte der mögliche künftige Betreiber sich und seine Pläne genau vorstellen.

„Die CDU Werder hatte und hat stets den Anspruch, Politik für alle Werderaner zu machen und sehr genau in die Bürgerschaft hineinzuhören und deren Wünsche zu achten, so der Rechtsanwalt.  Die Stadtverwaltung müsse jetzt sicherstellen, dass die Bürger sich ihre Meinung auf vernünftiger Grundlage bilden können.

„Nur wer die Bürger ehrlich und richtig informiert, kann sich auf ihre Meinung berufen, nicht wer durch manipulative Stimmungsmache und Faktenverdrehen Stimmungen schafft.“ Mit ihrer aktuellen Aussage von 30 Millionen EUR Investition und zusätzlichen Lasten durch 1 Million EUR jährliche Abschreibung setze z.B. die SPD offenbar darauf, dass viele Menschen nicht genau wissen, was eine Abschreibung ist. Man wolle die Menschen glauben machen, man müsse die 30 Mio. und die jährliche Million Abschreibung zusammenzählen bzw. das Geld zwei Mal ausgegeben, wo doch die Abschreibung nur die Verteilung der Investition in der Buchhaltung sei. „Das ist wirklich dreist. Und dass eine SPD, die einstimmig den Bebauungsplan mit Hotel und Ferienhäusern mitgetragen und einstimmig ein Leitbild für Werder mit verabschiedet hat, in dem die Fortentwicklung des Tourismus einen hohen Stellenwert hat, jetzt gegen eine attraktive Therme vorbringt, diese ziehe Besucher von auswärts an, die die Werderaner Straßen verstopfen – das ist wirklich nur mehr unglaublich.  Im Übrigen soll die SPD endlich dafür sorgen, dass ihre Verkehrsministerin sich nach Werder traut und den Menschen erklärt, warum das Land den Bahntunnel nicht schon vor Jahren ordentlich fertiggeplant und gebaut hat und auch jetzt immer weiter trödelt. Der fehlende Tunnel war und ist nämlich das größte Verkehrsproblem in Werder“, so Kreilinger abschließend.

Hermann Bobka
Fraktionsvorsitzender

Anlage: Antrag der CDU zur nächsten SVV in Sachen Informationsveranstaltung zur Therme
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